Ortsverein Karlsruhe-Mitte

"Berlin kennt die Zahlen, wir die Namen"

Kommunalpolitik

Der SPD-Ortsverein Karlsruhe-Mitte hatte am vergangenen Freitag unter dem Titel "Unser Kapital: Kommunale Daseinsvorsorge und gesellschaftliche Teilhabe" zur öffentlichen Mitgliederversammlung geladen. Als Hauptredner konnte Sozialbürgermeister Martin Lenz gewonnen werden. Zu Beginn seiner Rede hinterfragte er den Titel der Veranstaltung: Was bedeutet "Kapital" und welches ist in diesem Zusammenhang gemeint? In der Diskussion wurde deutlich, dass zwischen finanziellem Kapital, kulturellem Kapital und sozialem Kapital unterschieden werden muss.

Lenz stellte dazu fest, dass eine Stadt kein Wirtschaftsunternehmen sei. Eine Stadt habe hingegen die Aufgabe, soziale Teilhabe zu verwirklichen. Er verwies dazu unter anderem auf das von der SPD initiierte KVV-Sozialticket. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, habe die Stadt in den vergangenen Jahren massiv in den Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten investiert. So habe Karlsruhe inzwischen eine Versorgungsquote von 46 % und liege damit deutlich über den Vorgaben des Bundes. Außerdem verwies Lenz auf Erfolge bei der Sicherung bezahlbaren Wohnraums und einem "dritten Arbeitsmarkt" für Schwervermittelbare. Mit Blick auf die Kommunalisierung der Sozialpolitik verwies er darauf, dass vor Ort direkt mit den Menschen zusammengearbeitet wird: "Berlin kennt die Zahlen, wir die Namen". Abschließend folgerte der Sozialbürgermeister, dass die kommunale Daseinsvorsorge und die gesellschaftliche Teilhabe besser als "Potenzial" denn als "Kapital" zusammengefasst werden sollten.

Im Anschluss an die Rede von Martin Lenz wagten die Kandidierenden des SPD-Ortsvereins für die Gemeinderatswahl am 25. Mai dieses Jahres einen Blick in die Zukunft der kommunalen Daseinsvorsorge. Klaus Lustig (Listenplatz 47) sprach von "fürsorglicher Daseinsvorsorge" und forderte unter anderem Investitionen in Ganztagesschulen für ein gesundes und vor Ort zubereitetes Mittagessen für jedes Kind. Ines Weresch-Deperrois (Listenplatz 14) warb für eine nachhaltige Großstadtpolitik und stellte ein Maßnahmenpaket für die "Green City" vor. Niklas Horstmann (Listenplatz 11) bezeichnete die Wohnung als notwendige Grundlage für ein menschliches Dasein und forderte deutlich größere Kraftanstrengungen der Stadt bei der Sicherung von bezahlbarem Wohnraum.

An die Beiträge des Sozialbürgermeisters und der Gemeinderatskandidierenden schloss sich eine lebhafte Diskussion an. Es bestand Einigkeit unter den Anwesenden darüber, dass Karlsruhe als finanzstarke Stadt in der aktuellen Niedrigzinsphase mehr Geld in Schulen, Wohnraum und energetische Sanierungen investieren müsste. Hingegen wurde der geplante Neubau des KSC-Stadions kontrovers diskutiert. Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi sprach sich für Transparenz bei diesem Thema aus und kündigte eine eigene Diskussionsveranstaltung dazu für den Sommer dieses Jahres an.

Foto & Text: Niklas Horstmann

 
 

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