Europa neu denken – im Gespräch mit dem Europa-Abgeordneten Peter Simon
Am 25. Mai wird mit der Wahl des Europäischen Parlaments eine Richtungsentscheidung für Europa getroffen. Die SPD will „Europa neu denken“. Unter diesem Titel laden der SPD-Ortsverein Karlsruhe-Mitte, der Arbeitskreis Europa sowie der Kreisverband der Karlsruher SPD zu einer öffentlichen Diskussion mit Peter Simon, Mitglied des Europäischen Parlaments. Beginn der Veranstaltung ist am 13. März um 20:00 Uhr im Café Palaver, Steinstraße 23. Fragen können sowohl von den Gästen vor Ort als auch von allen anderen Interessierten über das Twitter-Hashtag #EU14KA gestellt werden.
Die Begrüßung erfolgt durch Hans-Jürgen Gottwald, Vorsitzender des SPD-Arbeitskreises Europa Region Karlsruhe. Der SPD-Kreisvorsitzende und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl, Parsa Marvi, referiert im Anschluss über „Die Kommune als Wiege der europäischen Demokratie“. Die nachfolgende Diskussion mit Peter Simon wird moderiert durch die Gemeinderats-Kandidierenden Ines Weresch-Deperrois und Niklas Horstmann.
"Berlin kennt die Zahlen, wir die Namen"
Der SPD-Ortsverein Karlsruhe-Mitte hatte am vergangenen Freitag unter dem Titel "Unser Kapital: Kommunale Daseinsvorsorge und gesellschaftliche Teilhabe" zur öffentlichen Mitgliederversammlung geladen. Als Hauptredner konnte Sozialbürgermeister Martin Lenz gewonnen werden. Zu Beginn seiner Rede hinterfragte er den Titel der Veranstaltung: Was bedeutet "Kapital" und welches ist in diesem Zusammenhang gemeint? In der Diskussion wurde deutlich, dass zwischen finanziellem Kapital, kulturellem Kapital und sozialem Kapital unterschieden werden muss.
Lenz stellte dazu fest, dass eine Stadt kein Wirtschaftsunternehmen sei. Eine Stadt habe hingegen die Aufgabe, soziale Teilhabe zu verwirklichen. Er verwies dazu unter anderem auf das von der SPD initiierte KVV-Sozialticket. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, habe die Stadt in den vergangenen Jahren massiv in den Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten investiert. So habe Karlsruhe inzwischen eine Versorgungsquote von 46 % und liege damit deutlich über den Vorgaben des Bundes. Außerdem verwies Lenz auf Erfolge bei der Sicherung bezahlbaren Wohnraums und einem "dritten Arbeitsmarkt" für Schwervermittelbare. Mit Blick auf die Kommunalisierung der Sozialpolitik verwies er darauf, dass vor Ort direkt mit den Menschen zusammengearbeitet wird: "Berlin kennt die Zahlen, wir die Namen". Abschließend folgerte der Sozialbürgermeister, dass die kommunale Daseinsvorsorge und die gesellschaftliche Teilhabe besser als "Potenzial" denn als "Kapital" zusammengefasst werden sollten.
Unser Kapital: Kommunale Daseinsvorsorge und gesellschaftliche Teilhabe
Sichert die kommunale Daseinsvorsorge gesellschaftliche Teilhabe? Wie kann Großstadtpolitik nachhaltig gelingen? Und wie kann bezahlbarer Wohnraum gesichert werden? Diese Fragen stehen im Fokus einer öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Karlsruhe-Mitte unter dem Titel „Unser Kapital: Kommunale Daseinsvorsorge und gesellschaftliche Teilhabe“ am 21. Februar ab 19:00 Uhr in der AWO-Begegnungsstätte Irma Zöller, Kunstwohlfahrt, Klauprechtstraße 30.
Als Redner konnte Sozialbürgermeister Martin Lenz gewonnen werden. Er wird die Bedeutung der Daseinsvorsorge in Karlsruhe darlegen und Entwicklungschancen aufzeigen. Anschließend äußern die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl des SPD-Ortsvereins ihre Vorstellungen zur kommunalen Daseinsvorsorge. Interessierte Gäste können im Gespräch ihre Fragen und Anregungen äußern. Wir freuen uns auf Sie!
Bürgerentscheid zum Stadion: SPD erwartet Mehrheit für Mentrup-Plan
Die Karlsruher SPD sieht einem möglichen Bürgerentscheid über die Zukunft des Wildparkstadion gelassen entgegen. „Wir sind uns sicher, dass sich die große Mehrheit der Karlsruher Bevölkerung hinter Oberbürgermeister Mentrup und seinen Plan für eine neue Fußballarena im Wildpark stellen wird“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger.
Für den SPD-Kreisvorsitzenden Parsa Marvi kann durch den Bürgerentscheid der jahrzehntelange Streit um das Karlsruher Fußballstadion beendet werden: „Nach einer schier endlosen Debatte in der Stadt hat Oberbürgermeister Mentrup in kürzester Zeit den Weg für ein neues Stadion bereitet. Der Oberbürgermeister hat den Ball vorgelegt. Jetzt ist es an den Bürgern, den Elfmeter zu verwandeln.“
Für die SPD ist ein neues Fußballstadion im Wildpark mehr als nur eine Spielstätte für den Karlsruher SC: „Mit einem neuen Stadion entscheidet sich Karlsruhe nicht nur für den KSC, sondern auch für einen Meilenstein in der Stadtentwicklung“, erklärt Parsa Marvi und unterstreicht: „Karlsruhe ist eine wohlhabende Stadt, wir können uns ein neues Stadion leisten ohne dass es Abstriche in anderen Bereichen gibt.“
Doris Baitinger betont, dass Karlsruhe mit dem neuen Fußballstadion bundesweit neue Standards setzen kann: „Die neue Fußballarena kann die nachhaltigste Sportstätte Deutschlands werden, Energieeffizienz, Müllvermeidung und die Nutzung erneuerbarer Energien sind die Stichworte.“
