Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
CDU benötigt Nachhilfe in Sachen demokratischer Meinungsbildung
Zu einem Artikel in den BNN vom 25.03.2010, S. 21:
„Es hätte einem Mitglied der Regierungsfraktion aus Karlsruhe gut angestanden den Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern darzulegen, welche Gedanken sie sich eigentlich macht, die vor Jahren gemeinsam mit der SPD beschlossenen Hartz IV-Gesetze den Erfordernissen der gesellschaftlichen Wirklichkeit anzupassen.“
SPD zur Nordtangente-Ost: Realisierung als Gemeindestraße bleibt Priorität Nummer 1
Auch nach der Sitzung der Nordtangenten-Kommission des Karlsruher Gemeinderats in der vergangenen Woche bleibt die Realisierung der Nordtangente-Ost als Gemeindestraße die Priorität Nummer 1 für die Karlsruher SPD. Dies erklären der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung, die Vorsitzende der SPD-Gemeinderats-fraktion Doris Baitinger und der SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober.
Kombilösung – SPD will menschliches Antlitz für die Kriegsstraße und Kaiserstraße.
Die Karlsruherinnen und Karlsruher haben sich im Jahr 2002 bei einer
sehr hohen Wahlbeteiligung per Bürgerentscheid für den Umbau der
Kriegsstraße und die Untertunnelung der Kaiserstraße entschieden. Wir
stehen für mehr direkte Demokratie auf allen Ebenen: Städte und
Gemeinden, Bundesländer, Bund und Europa.
SPD-Wahlkampf aus einem Guss
Die SPD Karlsruhe ist mit dem Verlauf ihres Kommunal- und Europawahlkampfes sehr zufrieden. Gemäß ihres Wahlprogramm-Mottos „Entschlossenheit, Verlässlichkeit und Solidarität für ein modernes Karlsruhe“ demonstrierten die 48 Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat große Geschlossenheit und Kontinuität auf den klassisch-sozialdemokratischen Themenfeldern.
SPD Karlsruhe zu Volksbank-Gebäude - Aufklärung über Potential des Investors gefordert
„Die SPD fordert Oberbürgermeister Fenrich auf, eine alsbaldige Klärung bezüglich des Abrisses des alten Volksbank-Hauses mit geplantem nachfolgenden Neubau herbeizuführen. Ein zeitlich unabsehbarer Leerstand des Gebäudes an einer solchen zentralen Stelle in der Stadt kann keinesfalls hingenommen werden.“ Dies teilt der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung mit.
