Nachrichten zum Thema Ankündigungen
Parsa Marvi als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt
Turnusgemäß hat die SPD-Gemeinderatsfraktion gestern in ihrer Fraktionssitzung zur "Halbzeit" der Wahlperiode ihren Vorstand neu gewählt. Einstimmig wurde Parsa Marvi als Vorsitzender im Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurden die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Yvette Melchien und Hans Pfalzgraf. Die Stadträte Michael Zeh und Dr. Raphael Fechler vervollständigen weiterhin wie gehabt den Fraktionsvorstand.
Wie viel Ungleichheit verträgt eine Gesellschaft?
Einkommen und Vermögen sind in Deutschland ungleich verteilt. Dies ist weder neu noch überraschend. Doch ist diese Ungleichheit auch gerecht? Wie viel Ungleichheit verträgt eine Gesellschaft? Diese Fragen sind elementar für das friedvolle Zusammenleben und zeigen darüber hinaus eine der wichtigsten gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit auf.
Denn spätestens seit der französische Ökonom Thomas Piketty im vergangenen Jahr sein Buch "Das Kapital im 21. Jahrhundert" veröffentlicht hat, wissen wir immer besser, wie groß die Ungleichheit in der Verteilung von Einkommen – und vor allem von Vermögen – in den modernen Industrienationen ist. Seine jahrelange empirische Forschung wird hoch gelobt. Äußerst kontrovers diskutiert wird aber seine Schlussfolgerung, dass ein unregulierter Kapitalismus quasi gesetzmäßig zu einer immer größeren ökonomischen Ungleichheit führt.
Der Ökonom Professor Hagen Krämer (Hochschule Karlsruhe) stellt Pikettys zentrale empirische Ergebnisse vor und unterzieht dessen Schlussfolgerungen einer kritischen Bewertung. Mit ihm als Gast wollen wir
am Mittwoch, 16. Dezember 2015, um 19:00 Uhr
in der AWO-KunstWohlfahrt, Klauprechtstr. 30
darüber diskutieren, was die Erkenntnisse über die Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen für die internationale und die deutsche Politik bedeuten. Wie lässt sich mehr soziale Gerechtigkeit erreichen? Wie das weitere Auseinanderdriften der Schere zwischen Arm und Reich verhindern?
Die Veranstaltung ist öffentlich. Wer sich auf die Diskussion vorbereiten möchte, findet hier und hier kurze und aktuelle Publikationen von Hagen Krämer zur Debatte.
SPD-Ortsverein Karlsruhe-Mitte verlost Segway-Tour durch die Südweststadt mit Landtagskandidatin Meri Uhlig
Der SPD-Ortsverein Karlsruhe-Mitte verlost zehn Plätze für eine geführte Segway-Tour durch die Südweststadt. Los geht es am Samstag, den 10. Oktober, um 14:00 Uhr am Kolpingplatz. Die Tour dauert etwa zwei Stunden. Mit dabei ist die Landtagskandidatin Meri Uhlig, die während der Tour nicht nur die Südweststadt besser kennenlernen, sondern auch mit den Teilnehmern ins Gespräch kommen möchte.
Niklas Horstmann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Karlsruhe-Mitte, erläutert die Idee hinter der Verlosung: "Parteien wissen viel weniger darüber, was die Menschen vor Ort wirklich bewegt, als sie in der Regel behaupten. Mit der Segway-Tour wollen wir eine unterhaltsame Gelegenheit für den direkten Austausch schaffen. Während der Tour durch den Stadtteil können die Teilnehmer ihren Stadtteil neu kennenlernen und uns an Ort und Stelle auf Probleme hinweisen."
Stationen der Tour sind unter anderem die Günther-Klotz-Anlage, das ZKM und der Sonntagsplatz. Am Beiertheimer Wäldchen endet die Tour. Die Gruppe wird professionell eingewiesen und begleitet. Alle, die einen gültigen Führerschein besitzen oder vor 1964 geboren wurden, dürfen einen Segway fahren und damit an der Verlosung teilnehmen. Die Teilnahme an der Verlosung erfolgt per E-Mail (kontakt@spd-karlsruhe-mitte.de) oder Postkarte (SPD Karlsruhe-Mitte, Klauprechtstraße 48, 76137 Karlsruhe). Einsendeschluss ist der 03. Oktober. Die zehn Gewinner werden unmittelbar danach benachrichtigt.
"Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" - Veranstaltung mit parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz
Einladung zum Forum Justiz & Verbraucherschutz SPD Karlsruhe
Thema "Bekämpfung Korruption im Gesundheitswesen"
Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung gehen der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr erhebliche Summen an Versichertengeldern verloren. Experten des European Healthcare Fraud and Corruption Network schätzen, dass die Verluste zwischen 3 und 10 Prozent der Gesundheitsausgaben betragen. Neben dem finanziellen Schaden drohen den Patientinnen und Patienten jedoch vor allem zum Teil lebensgefährliche Nachteile bei der Behandlung. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Korruptionsskandale im Gesundheitswesen aufgedeckt.
Vor diesem Hintergrund wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Referentenentwurf erarbeitet, der die Einführung eines Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. Damit sollen bestehende Lücken für die strafrechtliche Ahndung von Korruptionstatbeständen im Gesundheitswesen geschlossen werden.
Die SPD Karlsruhe lädt Sie ein zur Vorstellung und Diskussion dieses wichtigen Gesetzesvorhabens mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB!
Termin: Dienstag, 23. Juni 2015; Beginn: 19:00
Ort: IHK Karlsruhe, Saal Fidelitas, Lammstraße 13-17
Ablauf:
Begrüßung: Parsa Marvi, SPD-Kreisvorsitzender
Rede: Christian Lange MdB
Moderation der Diskussion: Niklas Horstmann (SPD-Kreisvorstand)
