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Kreisdelegiertenkonferenz beschließt Antrag des OV Mitte
Am 22.10.09 fand eine Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) des SPD Kreisverbandes Karlsruhe Stadt in der Europahalle statt. Schwerpunkt dieser nur parteiöffentlichen Konferenz sollte die Wahlanalyse der vergangenen und verlorenen drei Wahlen sein. Der Kreisvorsitzende Johannes Jung erläuterte mehrere Thesen in denen er Analysen und Perspektiven des Scheiterns, aber auch des Gelingens einer sozialdemokratischen Politik erklärte.
Leider fand die Fraktionsführung der SPD Gemeinderatsfraktion Karlsruhe keine Zeit, um mit den Delegierten der Partei über die Karlsruher Kommunalpolitik zu diskutieren.
Eine große Mehrheit der Delegierten von 38 zu 8, bei zwei Enthaltungen, nahm den Änderungsantrag des OV Mitte zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid - U/Strab an. Er lautete:
Die SPD Karlsruhe begrüßt das gegenwärtig durchgeführte Bürgerbegehren zum Bau des Straßenbahntunnels in der Kaiserstraße (U-Strab) als Ausdruck direkter Demokratie.
Begründung:
Die SPD steht für mehr direkte Demokratie auf allen Ebenen. Wir begrüßen es daher, wenn sich Karlsruher Bürgerinnen und Bürger eines für Karlsruhe wichtigen Bauprojekts annehmen und zum Gegenstand eines Bürgerbegehrens machen.
Herzlichen Dank!
Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns bei den Europa- und Kommunalwahlen am 7. Juni ihre Stimme gegeben haben.
Ihre SPD Karlsruhe
Exportgut Regimesicherheit
Im Iran und in China wird das Internet rigide kontrolliert. Die Technologien dafür kommen unter anderem aus Deutschland, aus Schweden, aus den USA. IT-Konzerne aus dem Westen produzieren Software für die »Schaffung einer positiven, produktiven Webkultur in jeder Organisation« – sei das nun ein mittelgroßer Konzern, China oder die Islamische Republik Iran.
von Thomas Ewald
Wunderbarer Frühjahrsempfang des Ortsverein
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Am Sonntag, dem 1.März fand unser traditioneller Frühjahrsempfang im Cafe des JUBEZ statt.
Begrüßt und ständig begleitet durch den phantastischen Kabarettist und Entertainer "Schorsch" (Georg Schweizer) begann der Nachmittag mit einer einer Aussicht auf die Kommunalwahl dieses Jahres durch den OV-Vorsitzenden und Stadtratskandidaten Thomas Balser.
Drei langjährige Mitglieder der SPD wurden an diesem Nachmittag geehrte. Christof Müller-Wirth und seine jetzt 50jährige Parteimitgliedschaft laudatierte Prof. Dr. Klaus von Beyme aus Heidelberg. Alfred Wienrich für 40jährige- und Hubert Resch für 25jährige Mitgliedschaft wurde von Thomas Balser und dem SPD Kreisvorsitzenden MdB J.Jung geehrt.
Neben Ehrenurkunden -Nadeln gab es für jeden Jubiliar eine Johann Peter Hebel Biographie, die, neu erschienen, vom Karlsruher Autor Jürgen Littmann geschrieben wurde.
