Allgemein
SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Verbesserung der Toilettensituation in Karlsruhe
Die Toilettensituation in der Karlsruher Innenstadt ist aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion unbefriedigend und bedarf dringend Verbesserungen. Aus diesem Grund hat die Fraktion eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Derzeit sind in der Stadt lediglich elf öffentliche Toiletten in der Innenstadt vorhanden, von denen fünf sogar sonntags geschlossen sind. Diese Zahl ist bei Weitem nicht ausreichend, um den Bedarf der Bürgerinnen und Bürger sowie der zahlreichen Besucherinnen und Besucher zu decken. “Deshalb möchten wir von der Stadtverwaltung wissen, ob sie die derzeitige Anzahl für angemessen hält und welche Pläne es gibt, die Versorgung mit öffentlichen Toiletten zu verbessern,” äußert sich Yvette Melchien, die Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion.
Ein besonderes Augenmerk muss auf die Verbesserung der Information über die Standorte öffentlicher Toiletten gelegt werden, einschließlich der sogenannten ´Netten Toiletten´ in verschiedenen Geschäften. Irene Moser, Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderungen, ergänzt: “Wir setzen uns dafür ein, dass auch Menschen ohne Smartphone leicht Zugang zu diesen Informationen erhalten, beispielsweise durch eine verbesserte Beschilderung. Es darf nicht sein, dass gerade Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen oder einem dringenden Bedürfnis nach einer Toilette vor Problemen stehen.”
Die SPD-Gemeinderatsfraktion möchte zudem erfahren, ob der Stadtverwaltung Informationen über häufige Störungen (“außer Service”) der Toiletten der Firma Wall vorliegen. Ebenso sollen Beschwerden über den Sauberkeitszustand der Toiletten von Wall geprüft werden. “Saubere und funktionierende Toiletten sind unerlässlich, um die Lebensqualität in unserer Stadt zu erhöhen und den öffentlichen Raum für alle angenehm zu gestalten,” erklärte Michael Zeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
“Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass die Toilettensituation in Karlsruhe langfristig verbessert wird. Öffentliche Toiletten sollten kostenfrei, barrierefrei und flächendeckend zur Verfügung stehen, um die Teilhabe am öffentlichen Leben für alle Menschen zu gewährleisten. Wir setzen uns daher entschieden für eine umfassende Verbesserung der Toilettensituation in Karlsruhe ein,” betont Melchien abschließend.
Um diese unglaublichen Zustände sofort abzustellen, schlägt die SPD-Fraktion in ihrem Antrag eine jährlich aktualisierte, also „dynamische Prioritätenliste“ vor, die zum Ziel hat durch flexiblere Entscheidungen das Problem des Toilettennotstands an Karlsruher Schulen schnellstmöglich zu lösen.
„Übergangsweise muss dann gegebenenfalls auch eine zumutbare Containerlösung angeboten werden“, so die Fraktion.
pressemitteilung - Karlsruhe, 13.06.2018
Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die SPD erneuern. Bei acht Dialogveranstaltungen setzt sie auf Meinungen und Erfahrungen ihrer Mitglieder. Los ging es am 28. Oktober in Hamburg.
Das bitterste Ergebnis für die SPD in der Geschichte der Bundesrepublik: 20,5 Prozent. Ein Ergebnis, das Fragen aufwirft. Umso mehr, als die Lage alles andere als eindeutig ist. Unter Parteichef Martin Schulz ist die SPD so geschlossen wie selten – und bleibt es erkennbar auch nach der harten Niederlage vom 24. September. Im Wahlkampf war die Stimmung gut: volle Marktplätze bei der Kundgebungstour, überall trafen wahlkämpfende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf freundliche, interessierte Menschen, die mehr wissen wollten über die Pläne der SPD.
Gleichzeitig gingen die Umfragen zunächst bis April auf beeindruckende Höchststände – um dann stetig wieder abzunehmen. Und drei Wochen nach der Bundestagswahl feierte Stephan Weil in Niedersachsen einen fulminanten Wahlsieg. Ein „Auf und Ab“ der politischen Stimmung. Das wirft Fragen auf – und verlangt nach Antworten!
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